Newsblog
Der SWIFT-Ausschluss Russlands kurz erklärt und erste Folgen für den österreichischen Finanzmarkt
Die EU-Sanktionen gegen Russland zeigen erste Wirkung, auch in Österreich: In Folge der von der EU gegen Russland iZm dem Ukraine-Krieg verhängten Sanktionen und dem damit verbundenen Ausschluss einiger russischer Banken aus dem Bankenkommunikationssystem SWIFT wurde die Sberbank Europe AG und deren Tochtergesellschaften in Kroatien und Slowenien nunmehr von der Europäischen Zentralbank (EZB) als „ausfallend […]
Antrag auf Gewährung einer Versehrtenrente bei Arbeitsunfällen von Profisportlern
Es besteht die Möglichkeit – auch während der noch laufenden Sportkarriere – einen Antrag auf Gewährung einer Versehrtenrente zu stellen, wenn der Sportler bspw eine Verletzung beim Training oder Wettkampf erleidet, sohin als Arbeitnehmer während der Dienstzeit in Ausübung der versicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit, und die Erwerbsfähigkeit durch die Folgen dieses Arbeitsunfalles um mindestens 20% vermindert ist. […]
Versehrtenrente: Verletzungen bei Profisportlern
Verletzungen eines Profisportlers können durch Anerkennung des Versicherungsträgers als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit zu einer Versehrtenrente führen, sofern der Profisportler Arbeitnehmer ist. Nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (im Folgenden „ASVG“) besteht ein Anspruch auf Versehrtenrente, wenn die Erwerbsfähigkeit durch die Folgen eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit um mindestens 20% vermindert ist. Bleibende Schäden oder chronische Erkrankungen als […]
Klimaschutz im Gebäudesektor: Wesentliche Änderungen im Wohnungseigentumsgesetz!
Im Juni 2021 hat das Bundesministerium für Justiz (BMJ) einen Ministerialentwurf für das „Bundesgesetz, mit dem das Wohnungseigentumsgesetz 2002 geändert wird“ (WEG-Novelle 2022 – WEG-Nov 2022) vorgelegt. Mit der Novelle soll das Regierungsprogramm umgesetzt werden. Die Novelle zielt primär darauf ab, den Klimaschutz im Gebäudesektor zu unterstützen sowie einen emissionsfreien Individualverkehr zu fördern. Darüber hinaus […]
Cyber-Crime Attacken!
Auch dieses Wochenende haben in ganz Europa Cyber-Attacken auf Unternehmen und öffentliche Infrastruktur statt gefunden. Dazu hat DiePresse vergangene Woche ausführlich berichtet. Ist das Zahlen von Lösegeld erlaubt? Kommt drauf an…(§287d StGB): Der Vorstand muss jedenfalls eine fundierte Risikoeinschätzung vornehmen. Wie das geht und was im Ernstfall sonst rechtlich zu beachten ist, können Ihnen unsere […]
Bankeninsolvenz- und Restrukturierungsrecht
Das Insolvenzverfahren über die Rieger Bank AG ist nach 23 Jahren abgeschlossen worden, die ehemalige Meinl Bank AG beschäftigt nach wie vor Gerichte und Behörden. Das Bankeninsolvenz- und Restrukturierungsrecht ist ein ausgefallenes Rechtsgebiet, aber auch für lebende Institute von enormer Bedeutung. Stichwort: MREL, Beiträge zum Abwicklungsfonds etc. Unser Partner Clemens Völkl – einer der wohl […]
Cyber Security und Cyber Crime
Cyber Security und Cyber Crime: Der Fall Colonial Pipeline hat gerade wieder gezeigt, wie ernst das Thema ist. Auch die persönliche Verantwortung des Managements rückt dabei immer stärker in den Fokus. Vorbereitung ist das Um und Auf: Technisch, rechtlich und wirtschaftlich. In der Tageszeitung KURIER spricht unser Partner Dr. Clemens Völkl gemeinsam mit Dr. Ulrich […]
Trend-Ranking der 250 besten Anwälte Österreichs 2021 / Juve-Ranking Bank- und Finanzmarktrecht
Gleich zwei Topplatzierungen in den vergangenen Wochen in Anwaltsrankings. Im Trend-Ranking der 250 besten Anwälte Österreichs 2021 für den Bereich Anlegerverfahren und für Bank- und Finanzmarktrecht im deutschen JUVE-Ranking.
One of Austria’s leading law firms in banking & finance by TheLegal500
We are very proud to be ranked again as one of Austria’s leading law firms in banking & finance by TheLegal500: „Völkl Rechtsanwälte has a strong profile for regulatory work, which leads to frequent instructions from financial institutions on outsourcing matters, (digital) product launches, product governance, payment services and Brexit-related issues, among others, while representing […]
Webinar: Online Marketing & Recht
Am 21.05.2021 klärt Rechtsanwalt Philipp Schagerl im kostenlosen Webinar anhand praktischer Beispiele anschaulich über die rechtlichen Fallstricke bei der Gestaltung von Online Marketingmaßnahmen auf, wie zB Suchmaschinenmarketing, Social Media-Gewinnspiele, Einsatz von Bewertungsplattformen, Bildern und Videos. Einfach erklärt, für Nicht-Juristen. Anmeldung über das riz up möglich: Digital Law 2: Online Marketing, Werbung und Recht » riz […]
Chambers Guide – Insurance& Reinsurance
Für 2021 ist wieder unser Beitrag zum Versicherungs- und Rückversicherungsrecht im Country Guide des internationalen Branchenmagazin von Chambers & Partners erschienen. Der Guide bietet einen Überblick über die Rechtslage in Österreich:
Sustainable Finance: Aktionsplan zur Finanzierung nachhaltigen Wachstums
Die Änderung von klimatischen Bedingungen und deren Auswirkungen bergen zunehmende Risiken, weswegen das Thema Klimawandel zunehmend im Finanzsektor forciert wird. Im Jahr 2015 haben die Vereinten Nationen zwei richtungsweisende Übereinkommen getroffen, nämlich die Agenda 2030 und das Pariser Klimaschutzabkommen. Als Reaktion darauf, hat die Europäische Kommission eine Expertengruppe (HLEG) beauftragt, Empfehlungen zu Sustainable Finance zu […]
Upcoming Event: Digital Law – Online Marketing & Recht
Digitale Marketinglösungen liegen im Trend. Online-Marketingmaßnahmen können in vielerlei Hinsicht erfolgen, wie etwa durch die Nutzung von Suchmaschinenmarketing (SEM, SEO, SEA), E-Mail-Marketing, dem Einsatz von Trackingmethoden (Cookies) und viele mehr. Rechtsanwalt Philipp Schagerl gibt am 05.03.2021 im Spezial-Webinar „Digital Law – Online-Marketing, Werbung und Recht!“ der riz up Niederösterreichs Gründeragentur GmbH in Kooperation mit der […]
Neues zum Immobilien- und Maklerrecht
Jüngst ergingen mehrere höchstgerichtliche Entscheidungen rund um das Immobilienrecht. Im Folgenden werden die wesentlichen Aussagen dieser OGH Judikatur kurz umrissen. Ein Einwand gegen die Provisionshöhe ist kein Hindernis für das Zustandekommen eines Maklervertrages an sich. Ein Einwand gegen die Höhe der Provisionsforderung kann allenfalls dazu führen, dass der Maklervertrag ohne Vereinbarung zur Provisionshöhe zustande kommt. […]
Digital Law – E-Commerce #1
Beim Spezial-Webinar „Digital Law – Rechtliches zu Internet und E-Commerce!“ in Kooperation mit dem riz up, Niederösterreichs Gründeragentur GmbH, gab Rechtsanwalt Philipp Schagerl Gründern & Jungunternehmern einen Überblick über die rechtlichen Risiken für Onlineshop-Betreiber
EU-Richtlinie: Schutz für Whistleblower
Bis Dezember 2021 muss die Whistleblower-Richtlinie (EU 2019/1937) des Europäischen Parlaments in Österreich umgesetzt werden. Die Richtlinie sieht Mindeststandards für den Schutz von Hinweisgebern, welche Verstöße gegen Unionsrecht melden, vor. Öffentliche und private Organisationen werden zur Umsetzung eines Whistleblower-Systems verpflichtet, welches einen hohen Schutz für Hinweisgeber sicherstellen soll. Dabei umfasst der Hinweisgeberschutz ein großes Spektrum […]
International Law Review Ranking of top law firms for banking and regulatory in Austria.
We are very proud to be recognised again in the International Law Review Ranking of top law firms for banking and regulatory in Austria. 2020 was a demanding year with many challenges: From the first COVID related restructuring in Austria of Huber-Group, the introduction of a number of new digital banking and payments products to […]
Frohe Weihnachten – Jahresrückblick
Mit einer Umfirmierung, neuem Branding sowie den Namenspartnern Katharina Völkl-Posch und Clemens Völkl und den neuen Partnern, Philipp Frenzl und Philipp Schagerl sind wir in das Jahr 2020 gestartet. Schon bald erfolgte der Umzug an einen größeren und modernen Standort. Hinter uns liegt ein spannendes, herausforderndes und engagiertes Jahr mit tollen Projekten und Mandanten, wofür wir uns herzlichst bedanken möchten. […]
Tipps & FAQ’s – Immobilienkauf und Schenkung von Liegenschaften
Spätestens wenn die Wunschimmobilie gefunden und mit dem Verkäufer über den Kaufpreis Einigung erzielt wurde, sollte die Unterstützung eines Rechtsberaters in Anspruch genommen werden. Hier unsere Tipps & FAQ’s zum Immobilienkauf: Bei Fragen zum Immobilienkauf unterstützt Sie unser Partner Philipp Frenzl. Er ist auch für Thomson Reuters Country-Correspondent und hat einen Leitfaden zum Immobilienrecht („Q&A […]
Präventiv gegen die Insolvenz mit der EU-Restrukturierungsrichtlinie
Ob „groß“ oder „klein“ – Unternehmen jeglicher Größe sind von der Corona Krise unterschiedlich hart getroffen. Nach dem Lockdown I im Frühjahr trifft es viele Unternehmen mit dem Lockdown Light im November kurz vor Weihnachten wirtschaftlich noch einmal und ist das unternehmerische Fortbestehen langfristig ungewiss. Für Unternehmen mit „drohender Insolvenz“ gibt es ab Sommer 2021 […]
NEU! Die 4.Auflage des Lehrbuch-Klassikers von Ratka/Rauter/Völkl
In Kürze erscheint das Standardlehrbuch zum Unternehmens- und Gesellschaftsrecht in der 4. Auflage. Zusammen mit den Co-Autoren Thomas Ratka und Roman Rauter stellt unser Partner Clemens Völkl die beiden Rechtsgebiete auf mittlerweile 1000 Seiten dar. Spannendes Projekt, viel Arbeit und wieder einmal viel gelernt!
Unsere Experten Karim Khamis und Clemens Völkl zum neuen Gesetzespaket „Hass im Netz“ im Interview
Start Phase 3 der Corona-Kurzarbeit ab 1.10.2020
Die Verlängerung der Corona-Kurzarbeit Phase III wurde durch Einigung der Sozialpartner mit der Bundesregierung beschlossen. Im Vergleich zu der vorhergehenden Phasen I und der Übergangsphase II gibt es einige Neuheiten. Ab 1. Oktober 2020 kann Kurzarbeit für weitere 6 Monate verlängert werden. Eine weitere Verlängerung um 6 Monate ab 1. April 2021 soll bei besonderer […]
Kommunalkredit und Völkl Rechtsanwälte entwickeln digitale Plattform für Spezialveranlagungen
Nicht viele Banken reihen in ihren Digitalisierungsprojekten Nischenzielgruppen ganz nach vorne. Die Kommunalkredit bildet hier eine Ausnahme: Sie hat die Digitalisierung ihrer Anlageplattform für Gemeinden und öffentlichkeitsnahe Unternehmen in den Fokus gerückt und diese technisch wie optisch komplett neu aufgesetzt. www.kommunalkreditdirekt.at zeigt eine moderne, übersichtliche Website mit einem vollständig digitalisierten Anmeldeprozess für Neukunden. Gemeinden und […]
Erste Sanierung in der COVID-Krise positiv abgeschlossen!
Die erste Sanierung in der COVID-Krise ist heute positiv durch Annahme der Sanierungspläne abgeschlossen! Wir durften die Vorarlberger Huber Gruppe in den Bereichen Arbeitsrecht, Finanzierungen und Gesellschaftsrecht während der Sanierung und Restrukturierung begleiten. Die Sanierungsverfahren und der Bereich Insolvenzrecht wurden von Abel Rechtsanwälte als Schuldnervertreter betreut, BDO war als Berater ebenfalls mit an Board. Über […]
EuGH verneint Rücktrittsrecht bei Zinssatzänderungen von Kreditverträgen
Der EuGH (18.6.2020, C-639/18, KH/Sparkasse Südholstein) hatte sich im deutschen Anlassfall mit dem Widerrufsrecht bzw Rücktrittsrecht bei Kreditverträgen im Fernabsatz auseinanderzusetzen: Eine Konsumentin schloss drei Darlehensverträge mit einer Bank ab. Die Vertragsvereinbarung sah vor, dass jede Partei berechtigt ist, nach einer gewissen Zeit die Anpassung des ursprünglich vereinbarten Zinssatzes zu verlangen. In weiterer Folge schlossen […]
Trend-Ranking der 250 besten Anwälte Österreichs
Partner Clemens Völkl wurde im Trend-Ranking der 250 besten Anwälte Österreichs in den Kategorien „Die ALLROUNDER unter Österreichs Rechtsanwälten“ und „ANLEGER vertrauen auf die Expertise dieser Rechtsanwälte“ ausgezeichnet. Während unsere Arbeit für institutionelle Investoren, Banken und Versicherungen in der Kategorie Anlegerrecht zum zehnten Mal in Folge prämiert wurde, freut sich Clemens Völkl über die Auszeichnung […]
Hauptwohnsitzbefreiung: Sonderfall „Mietkauf“
Der VwGH stellte jüngst fest, dass es für die Anwendung der Hauptwohnsitzbefreiung lediglich auf die durchgehende Nutzung der Liegenschaft als Hauptwohnsitz ankommt und nicht auf das durchgehende Vorliegen eines bestimmten Rechtstitels (Eigentum). Mietzeiten (bspw. Mieter einer Genossenschaftswohnung mit Kaufoption) sind somit in die fünfjährige Hauptwohnsitz-Mindestdauer miteinzuberechnen. Bei Verkauf von kürzlich erworbenen Miet- oder Genossenschaftswohnungen kommt […]
COVID-19-Rechtsakte auf dem Prüfstand: Betretungsverbot für größere Geschäfte war gesetzwidrig
Der VfGH hat mit Erkenntnis die Ungleichbehandlung von Geschäften mit einem Kundenbereich von mehr als 400 m² gegenüber vergleichbaren Betriebsstätten als gesetzwidrig festgestellt. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für den erlittenen Schaden durch Umsatzentgang ist aufgrund dieses Erkenntnisses denkbar. Die Verordnung ermöglichte im April die Öffnung bestimmter Geschäfte, indem sie für diese das Betretungsverbot für nicht […]
Commercial real estate in Austria: overview
Thomson Reuters publishes commercial real estate overview (Q&A) written by Partner Mag. Philipp Frenzl. This Q&A guide gives a first high level overview of the real estate market in Austria and is available on the practical law website of Thomson Reuters. The full guide can be found here: https://uk.practicallaw.thomsonreuters.com/w-015-9215.
Neu: Regulatory Sandbox für FinTechs
Am 7.7.2020 beschloss der Gesetzgeber im Nationalrat die Errichtung einer „Regulatory Sandbox“ bei der Finanzmarktaufsicht (FMA), wodurch Unternehmen, welche im Finanzsektor tätig sind und deren Tätigkeiten unter das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz fallen, bei der Entwicklung ihrer Geschäftsideen unterstützt werden sollen. Das Konzept bietet FinTechs unter Aufsicht der FMA einen geschützten Entwicklungsrahmen, in dem die Startups ihre innovativen […]
Erfolg für Banken bei Unternehmerkredite, Stop-Loss & Negativzinsen!
Das Handelsgericht Wien hat sich in einer brandaktuellen Entscheidung wieder mit Stop-Loss Orders und Negativzinsen bei Unternehmerkrediten, diesmal im Bereich der Gemeindefinanzierung, auseinandergesetzt. Das Urteil enthält sehr spannende Überlegungen für die gesamte Kreditwirtschaft: – Das Gericht erteilte Überlegungen zur Anwendung von Konsumentenschutzrecht im Bereich von Unternehmerkrediten eine deutliche Absage – Es verwies ausdrücklich auf die […]
Exklusivitätsvereinbarungen mit Spielervermittlern
Jüngst hat das Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz über eine Exklusivitätsklausel im Spielervermittlungsvertrag zwischen einem Berufsfußballer und einem Spielervermittlungsunternehmen zu entscheiden. Für das Unternehmen war klar: Durch die Exklusivitätsklausel, die dem Unternehmen die Beratungs- und Vermittlungsrechte exklusiv übertrug, konnte der Spieler keinen weiteren Spielervermittler beauftragen. Das Gericht wies jedoch mit Verweis auf § 5 Abs 4 […]
Do’s and Don’ts bei Start-ups
Am 25.6.2020 fand im Rahmen der TechMeetsLegal-Veranstaltungsreihe eine spannende Diskussion über rechtliche Fragen von Start-ups und Jungunternehmen statt. Mit den Gründern der erfolgreichen Start-ups Prewave GmbH (https://www.prewave.ai/) und KIVU Technologies GmbH (http://kivu.tech/) diskutierte unser Partner Philipp Schagerl die rechtlichen Fragen im Rahmen der Gründung von Unternehmen und der Umsetzung von Geschäftsmodellen. Insbesondere bei Technologie-Unternehmen und […]
Podiumsdiskussion mit TechMeetsLegal am 25. Juni
TechMeetsLegal veranstaltet am 25.6.2020 eine Podiumsdiskussion zu Rechtssicherheit von Start-up Geschäftsmodellen, Datenschutz und Social Media. Unser Partner Philipp Schagerl diskutiert mit den Teilnehmer über die rechtlichen Stolpersteine für Tech-Start-ups und über aktuelle rechtliche Entwicklungen wie zB die Regulatory Sandbox etc. Das Event ist eine Präsenzveranstaltung und wird auch als Livestream übertragen: https://techmeetslegal.at/event/dsgvo-start-ups-social-media
Cyber Security Response Team (CERT)
Cyber Crime ist zu einem der größten Risiken für Unternehmen geworden. Beinahe täglich werden neue Erpressungsfälle bekannt, in denen oft Millionenbeträge gefordert werden und weit höhere Schäden für die Betroffenen drohen. Geschäftsleiter sind verpflichtet, das Unternehmen angemessen gegen solche Risiken zu schützen und auf den Ernstfall vorzubereiten. Dann müssen sofort Entscheidungen getroffen werden, z.B.: Ist […]